Das Bezirksamt soll prüfen, wo es Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten im Bezirk gibt. Im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wurde ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg einstimmig angenommen und muss nun noch vom Stadtentwicklungsausschuss sowie abschließend von der BVV bestätigt werden.
Ehre den Toten! Am 18.11.2018 hielt die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zum Volkstrauertag inne und gedachte den Opfern von Krieg und Gewalt überall auf der Welt. CDU-Bezirksverordnete waren auf Gedenkveranstaltungen in Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade vertreten.
Am 14.11.2018 erinnerte das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg an das 100-jährige Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts. Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg war durch Britta Schmidt-Krüger, Bezirksverordnete und Vorsitzende des Sozialausschusses, vertreten.
Die CDU-Fraktion empfiehlt dem Bezirksamt, den Film „TATORT LICHTENRADE – eine Hommage“ für die bezirkliche Tourismuswerbung zu nutzen. Der Film zeigt deutlich, dass es in unserem Bezirk nicht nur die citynahen Bereiche gibt, mit denen geworben werden kann. Auch Lichtenrade kann für Touristen durchaus spannende Orte vorweisen.
Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg stellt einen Antrag auf Prüfung, ob die Brachfläche in der Friedenstraße 15 in Mariendorf von der öffentlichen Hand erworben werden kann, um den dringenden Bedarf an Flächen für soziale und kulturelle Zwecke zu decken.
Derzeit befindet sich die BVG in der Ausschreibungsphase für die zu erbringenden Bauleistungen, Baubeginn soll in der ersten Jahreshälfte des kommenden Jahres sein und die Fertigstellung ist Ende 2020 geplant.
Am Mittwochabend der vergangenen Woche erreichte die CDU-Fraktion ein Hilferuf der Theaterbetreiber, bereits einen Tag später wurde eine Initiative zum Erhalt des traditionsreichen Theaters im Kulturausschuss einstimmig beschlossen.
Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg setzt sich dafür ein, ggf. gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen, einmal im Jahr einen unangekündigten Aktionstag "Kippe" durchzuführen, an dem durch das Ordnungsamt schwerpunktmäßig das nicht vorschriftsmäßige Wegwerfen von Zigarettenkippen geahndet werden soll.
Die CDU-Fraktion ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche Ersatzflächen für die durch Infrastrukturerweiterungen im Rahmen des SIKo-Verfahrens (Soziale Infrastruktur-Konzepte) bedrohten Kleingärten, im Sinne des § 14 Bundeskleingartengesetz, angeboten werden können.
Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg setzt sich dafür ein, dass das Bezirksamt am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, am 25. November, die Fahne von Terre des Femmes hisst.
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