Als erstes müssen wir uns noch einmal klar machen, für ein QM werden Fördergelder in Stadtteilen mit sozialer Schieflage und unterdurchschnittlichem Einkommen eingesetzt, in denen normale Nachbarschaftsstrukturen nicht mehr funktionieren und deshalb mit Hilfe öffentlicher Hilfe das organisiert werden soll, was in normalen Stadtvierteln mit Hilfe bürgerschaftlichen Engagements von allein geschieht. Bei QM-Gebieten handelt es sich also faktisch um soziale Notstandsgebiete. Gleichzeitig wird gezielt Geld in eine Verbesserung des Wohnumfeldes mit Hilfe von Grünanlagen, Kulturprojekten, Nachbarschaftsprojekten etc. investiert. Grundlage für den Wegfall des QM-Gebietes ist ein Gutachten der Senatsverwaltung, das dem Schöneberger Norden eine deutliche Verbesserung seiner Sozialdaten attestiert und zur Aussage kommt, dass das QM ab 2020 nicht mehr nötig ist. Bei einer vom Bezirk in Auftrag gegebenen Studie zur Einführung des Milieuschutzes kommen gleiche Ergebnisse zu Tage, denn der Milieuschutz wird mit dem Erhalt gewachsener Nachbarschaften in einem funktionierenden Kiez mit überdurchschnittlichem Monatseinkommen begründet.
Soziale Notstandsgebiete sehen anders aus und am Ende wird man wohl feststellen müssen: Das QM im Schöneberger Norden war so erfolgreich, dass es sich selbst überflüssig gemacht hat.
Warum dann der Aufschrei von SPD, Grünen und Linken im Bezirk? In der Sache schwer zu begründen und politisch noch viel weniger verständlich. Die gleiche Koalition wie im Senat stützt auch unser Bezirksamt. Weshalb kommen die Genossen auf Bezirksebene zu anderen Ergebnissen als auf Senatsebene, obwohl die Gutachten eindeutig sind?
Der Grund liegt auf der Hand. Den vom Wegfall der QM-Gelder direkt Betroffenen soll vermittelt werden, dass - ginge es nach Rot-Rot-Grün - ihre Fördergelder weiter erhalten bleiben. Das unterstellt jedoch ein hohes Maß an Betriebsblindheit der Betroffenen und ist gleichzeitig der Versuch zu verschleiern, wer für den Wegfall der Fördermittel die Verantwortung trägt: die Berliner Senatskoalition.
Als CDU-Fraktion finden wir es schade, dass uns zur Verfügung stehendes Geld ab 2020 wegfallen wird, deshalb haben wir auch die Initiative des Bezirks zum Erhalt des QM-Gebietes unterstützt. Andererseits sehen wir natürlich, dass die vorhandenen Gelder begrenzt sind und die Situation in vielen Berliner Kiezen deutlich schwieriger ist als im Schöneberger Norden. Bei uns bedarf es hautsächlich einer stärkeren Kriminalitätsbekämpfung und der Eindämmung der Prostitution in der Kurfürstenstraße.
Wir sind der festen Überzeugung, dass Schöneberg-Nord auch nach dem Ende des QM-Gebietes nicht im Chaos versinken wird und fordern SPD, Grüne und Linke auf, Schöneberg nicht ständig schlecht zu reden, sondern endlich mehr für die Zukunftssicherung im Bezirk in Form von ausreichenden Kita-Plätzen und leistungsfähigen Schulen zu tun.

Ralf Olschewski

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