Das hat unseren Verordneten Hagen Kliem auf den Plan gerufen. In einer BVV-Sondersitzung am 5. Februar 2020 nannte es der integrationspolitische Sprecher der Fraktion einen unhaltbaren Zustand, dass knapp 90 Kinder ohne Deutschkenntnisse derzeit ohne Schulplatz dastehen. „Es ist unverantwortlich und kontraproduktiv, trotz bestehender Schulpflicht diese jungen Menschen monatelang ohne Schulplatz in der Luft hängen zu lassen!“
Unter anderem nach der Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in der Stresemannstraße in Kreuzberg im November 2019 wurden rund 130 Personen, überwiegend Familien, auf die Gemeinschaftsunterkünfte in der Colditz-, Großbeeren- und Niedstraße verteilt. Die meisten der zugezogenen Kinder und Jugendlichen waren bisher noch nicht beschult worden. Auf der anderen Seite wurden in Tempelhof-Schöneberg zum Schuljahr 2019/2020 insgesamt sechs Lerngruppen geschlossen.

Verantwortung auch bei der Senatsverwaltung

Für die CDU ist der Missstand zum großen Teil hausgemacht. Hagen Kliem: „Die Belegung der Unterkünfte für Geflüchtete wird immer zeitnah an die Bezirke gemeldet. Da liegt es doch auf der Hand, dass Handlungsbedarf besteht. Warum hat das Schulamt nicht rechtzeitig damit begonnen, Lerngruppen vorzubereiten?“
„Auch die Senatsverwaltung sei verantwortlich, sagte Hagen Kliem weiter. Das ganze Konzept zur Beschulung der Flüchtlinge passt nicht mehr.“ Angesichts knapper Schulkapazitäten und einer noch immer hohen Anzahl von benötigten Lerngruppen hält die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg eine Überarbeitung des Besuchulungskonzepts für dringend geboten.

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