Das Verkehrsgeschehen in geradezu schwindelerregendem Tempo neu zu ordnen, klappt offenbar nur in Teilen unserer Stadt. Beispiel: die im Windschatten von Corona in Verantwortung grüner Stadträte eingerichteten temporären Radfahrstreifen, wie sie in Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte oder Friedrichshain-Kreuzberg und vermutlich auch bald in Tempelhof-Schöneberg zu besichtigen sind.

Unkreative Amtsinhaberin

Warum aber eine grüne Stadträtin die von der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg am 19. Februar 2020 beschlossene Eindämmung überbordenden Durchgangsverkehrs in der Gartenstadt Neu-Tempelhof so unkreativ bearbeitet, bleibt das Geheimnis der gegenwärtigen Amtsinhaberin. Es ist doch eigentlich ein Lieblingsthema der Öko-Partei.

Fein abgestimmter Dreistufenplan von CDU und SPD

Der seinerzeit von den Fraktionen der CDU und SPD eingebrachte und verabschiedete Antrag zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Gartenstadt, insbesondere in Zeiten des Berufsverkehrs, ist ein fein justierter Dreistufenplan.
Er umfasst kurzfristige, mittelfristige sowie langfristige Maßnahmen und greift Anregungen der Anwohnerschaft auf. Sie reichen von zusätzlichen großflächigen Tempo-30-Markierungen – etwa in der Manfred-von-Richthofen-Straße und Boelckestraße – und dem Aufstellen von Dialogdisplays an neuralgischen Stellen über die Installation versenkbarer Poller – wie in anderen Bezirken bereits realisiert – und ein Anpassen der Ampelschaltung bis hin zu einer umfassenden schlüssigen Gesamtplanung für den Verkehr vor Ort.

Ärgerliche Antwort

Die jetzt in Form einer „Mitteilung zur Kenntnisnahme“ von Verkehrsstadträtin Christiane Heiß erfolgte Reaktion auf den BVV-Beschluss aus dem Februar ist mehr als ärgerlich.
Es wird kaum ein Versuch unternommen, darzustellen, wie die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen möglich gemacht werden kann. Stattdessen wird wortreich und mit einem Berg von StVO-Paragraphen mitgeteilt, was alles nicht geht.

Geht nicht, kann nicht, will nicht?

„Wir erwarten von Stadträtin Christiane Heiß Kreativität und nicht den altbekannten Rückzug auf das Motto ‚Geht nicht und kann nicht‘ oder ist es vielmehr ‚will ich nicht‘?“, sagt der Tempelhofer CDU-Bezirksverordnete Guido Pschollkowski.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Dittmar ist sich sicher: „Christiane Heiß' Antwort wird auch bei der Anwohnerschaft für Verärgerung sorgen.“ Das Fazit ihrer langen Antwort sei ernüchternd. Daniel Dittmar: „Am Ende bleibt greifbar nur ein Dialogdisplay in der Manfred-von-Richthofen-Straße. Wann die eingeforderten Geschwindigkeitskontrollen stattfinden sowie das Verkehrskonzept erstellt und vor allem umgesetzt wird, bleibt hingegen offen. Für alle anderen Maßnahmen wird indes nur erklärt, warum sie nicht gehen oder wer zuständig ist. Das ist uns zu wenig!“

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