Zudem ist nicht mal eine der auf öffentlichem Straßenland aufgestellten, blauen Telefonzellen funktionstüchtig! Nachdem die CDU-Fraktion von einer Anwohnerin auf das Ärgernis der ramponierten Telefonzellen bereits im vergangenen Jahr angesprochen wurde, hat sich der Fraktionsvorsitzende, Matthias Steuckardt, der Sache angenommen und beim Bezirksamt die Hintergründe erfragt. Insbesondere war und ist der CDU-Fraktion daran gelegen, dass die demolierten Telefonzellen abgebaut werden.

Bereits im September 2018 resultierte daraus ein Beschluss der BVV, die Apparate entweder instandsetzen zu lassen oder aber – wahrscheinlicher – abzubauen.

Doch als Antwort darauf reagierte die zuständige Bezirksstadträtin Christiane Heiß (B’90/Die Grünen) mit Ihrem typischen „Erst einmal passiert gar nichts“, was mittlerweile durchaus als Heiß’sche Standardantwort gelten kann.

Nun fragte CDU-Fraktionschef Steuckardt noch einmal nach. Das Bezirksamt antwortete, dass es die Geräte abbauen lassen möchte. Dem folgte nun wieder ein großes Aber, denn die Erlaubnis für eine Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes für Telefonzellen ist nach wie vor gültig.

Tatenlosigkeit und bürokratische Hürden

Ob es einen Rechtsnachfolger gibt, ist dem Bezirksamt nicht bekannt. Um die Sondernutzungserlaubnis zu beenden und die Anlagen rechtssicher abbauen zu können, ist ein sogenanntes gestrecktes Verwaltungsverfahren notwendig. Dieses wird jetzt vorbereitet, erst danach kann mit dem Abbau begonnen werden.

Steuckardt fragt sich: „Wie kann das sein? Der Betreiber ist offenbar seit Jahren insolvent, die Telefonzellen rotten vor sich hin und verschandeln das Stadtbild. Daher müssen wir Druck machen, dass dieses sogenannte gestreckte Verwaltungsverfahren soweit gestaucht wird, dass die Telefonzellen so schnell wie möglich abgebaut werden. Es kann nicht sein, dass sich Tempelhof-Schöneberg aufgrund der Tatenlosigkeit der grünen Stadträtin und bürokratischer Hürden nun weitere Monate, wenn nicht sogar Jahre, mit diesem Schrott auf den Bürgersteigen arrangieren muss – wir fordern Frau Heiß auf, zu handeln!“

Weiter erklärt Steuackardt: „Die CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg setzt sich für einen liebens- und lebenswerten Bezirk ein, in dem Sauberkeit und Ordnung Teil der Lebensqualität aller Tempelhof-Schöneberger sein sollen.“

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